Rechtsprechung
BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; erhöhte Anforderungen an die Beweiswürdigung: Aussage gegen Aussage, Angaben eines Zeugen von Hörensagen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Beweiswürdigung einer "Aussage-gegen-Aussage-Konstellation"; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Anforderungen an die Beweiswürdigung einer "Aussage-gegen-Aussage-Konstellation"; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hagen, 09.06.2022 - 100 Js 1014/21
- LG Hagen, 09.06.2022 - 41 KLs 9/21
- BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2023, 286
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.02.2021 - 1 StR 489/20
Beweiswürdigung von Zeugenaussagen (Zeuge vom Hörensagen, …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Besondere Beweissituationen, wozu namentlich die Konstellationen gehören, in denen "Aussage gegen Aussage" steht oder das Tatgericht sich auf die Angaben eines Zeugen vom Hörensagen stützt, stellen dabei erhöhte Anforderungen an die Beweiswürdigung (BGH, Beschluss vom 24. Februar 2021 - 1 StR 489/20 Rn. 11 ff. mwN) und ihre Darlegung in den schriftlichen Urteilsgründen (vgl. BGH…, Beschluss vom 16. März 2022 ? 4 StR 30/22 Rn. 6 mwN). - BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22
Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen, …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22 Rn. 16;… Beschluss vom 29. Januar 2020 - 4 StR 434/19 Rn. 7, jew. mwN). - BGH, 16.03.2022 - 4 StR 30/22
Urteilsgründe (Beweiswürdigung: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, besondere …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Besondere Beweissituationen, wozu namentlich die Konstellationen gehören, in denen "Aussage gegen Aussage" steht oder das Tatgericht sich auf die Angaben eines Zeugen vom Hörensagen stützt, stellen dabei erhöhte Anforderungen an die Beweiswürdigung (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2021 - 1 StR 489/20 Rn. 11 ff. mwN) und ihre Darlegung in den schriftlichen Urteilsgründen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2022 ? 4 StR 30/22 Rn. 6 mwN). - BGH, 29.01.2020 - 4 StR 434/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 462/22
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22 Rn. 16; Beschluss vom 29. Januar 2020 - 4 StR 434/19 Rn. 7, jew. mwN).
- BGH, 20.09.2023 - 1 StR 152/23
Wahrung der notwendigen Identität zwischen dem von der Anklageschrift umfassten …
aa) Die in einer "Aussage gegen Aussage"- oder wie hier "Schweigen gegen Aussage"-Konstellation ohnehin erhöhten Anforderungen an die Beweiswürdigung und deren Darstellung im Urteil (zuletzt BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8;… Urteil vom 20. Juli 2023 - 4 StR 32/23 Rn. 27; je mwN) sind u.a. zusätzlich dann gesteigert, wenn nach Auffassung des Tatgerichts der einzige Belastungszeuge gelogen hat.